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| Datum : | 16.05.2014 |
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DGAP-HV: Herlitz Aktiengesellschaft: Bekanntmachung der Einberufung zur Hauptversammlung am 24.06.2014 in Eventpassage, Kantstraße 8, 10623 Berlin mit dem Ziel der europaweiten Verbreitung gemäß §121 AktG |
| Meldung : | Herlitz Aktiengesellschaft / Bekanntmachung der Einberufung zur Hauptversammlung 16.05.2014 15:24 Bekanntmachung gemäß §121 AktG, übermittelt durch die DGAP - ein Unternehmen der EQS Group AG. Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent verantwortlich. --------------------------------------------------------------------------- Herlitz Aktiengesellschaft Berlin ISIN DE0006053101 ISIN DE0006053119 WKN 605 310 WKN 605 311 EINLADUNG ZUR HAUPTVERSAMMLUNG DER HERLITZ AKTIENGESELLSCHAFT Die Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hiermit zu der am Dienstag, den 24. Juni 2014, 10.00 Uhr im Saal der Eventpassage, Kantstraße 8, in 10623 Berlin, stattfindenden ordentlichen Hauptversammlung ein. TAGESORDNUNG 1. Vorlage des festgestellten Jahresabschlusses der Herlitz Aktiengesellschaft und des gebilligten Konzernabschlusses mit dem Bericht über die Lage der Herlitz Aktiengesellschaft und des Konzerns für das Geschäftsjahr 2013 und dem Bericht des Aufsichtsrats sowie der erläuternden Berichte zu den Angaben nach §§ 289 Abs. 4 und 5, 315 Abs. 4 HGB Die genannten Unterlagen liegen von der Einberufung der Hauptversammlung an in den Geschäftsräumen der Gesellschaft, Straße der Einheit 142-148, 14612 Falkensee, zur Einsicht der Aktionäre aus und stehen ab diesem Zeitpunkt zum Download auf der Homepage der Gesellschaft unter http://www.herlitz-ag.com/investor-relations/hauptversammlung/hauptversammlun g-2014.html zur Verfügung. Auf Anfrage wird jedem Aktionär eine Abschrift der Unterlagen erteilt. Die Unterlagen werden außerdem in der Hauptversammlung ausliegen. 2. Beschlussfassung über die Entlastung der Mitglieder des Vorstands für das Geschäftsjahr 2013 Vorstand und Aufsichtsrat schlagen vor, den Mitgliedern des Vorstands Entlastung für das Geschäftsjahr 2013 zu erteilen. 3. Beschlussfassung über die Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrats für das Geschäftsjahr 2013 Vorstand und Aufsichtsrat schlagen vor, den Mitgliedern des Aufsichtsrats Entlastung für das Geschäftsjahr 2013 zu erteilen. 4. Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2014 Der Aufsichtsrat schlägt vor, gestützt auf die Empfehlung des Prüfungsausschusses, die Deloitte & Touche GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, München, für das Geschäftsjahr 2014 als Abschlussprüfer der Herlitz Aktiengesellschaft und des Konzerns zu bestellen und außerdem mit der prüferischen Durchsicht der unterjährigen Finanzberichte des Geschäftsjahres 2014, sofern diese einer prüferischen Durchsicht unterzogen werden, zu betrauen. 5. Zustimmung zum Abschluss von Änderungsvereinbarungen zu bestehenden Unternehmensverträgen zwischen der Herlitz Aktiengesellschaft und Tochtergesellschaften Zwischen der Herlitz Aktiengesellschaft, als herrschender Gesellschaft, und Tochtergesellschaften in der Rechtsform einer GmbH bestehen folgende Beherrschungs- und Gewinnabführungsverträge bzw. Gewinnabführungsverträge (im Folgenden auch als 'Unternehmensverträge' bezeichnet): * Gewinnabführungsvertrag vom 13. Dezember 2010, geändert durch Änderungsvereinbarung vom 9. Dezember 2011, zwischen der Herlitz Aktiengesellschaft, als Rechtsnachfolgerin der Herlitz PBS Aktiengesellschaft Papier-, Büro- und Schreibwaren, und der Susy Card GmbH; * Gewinnabführungsvertrag vom 24. November 2003 zwischen der Herlitz Aktiengesellschaft, als Rechtsnachfolgerin der Herlitz PBS Aktiengesellschaft Papier-, Büro- und Schreibwaren, und der Mercoline GmbH; * Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag vom 9. Mai 2003 zwischen der Herlitz Aktiengesellschaft und der Convex Schreibwaren-Handels Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die Herlitz Aktiengesellschaft und die als Vertragspartner an den vorgenannten Unternehmensverträgen beteiligten Tochtergesellschaften haben Änderungsvereinbarungen zu den in den Unternehmensverträgen enthaltenen Regelungen zur Verlustübernahme geschlossen. Durch diese Änderungen soll klargestellt werden, dass die in den Unternehmensverträgen bereits bislang enthaltenen Verweise auf die gesetzliche Regelung zur Verlustübernahme gemäß § 302 AktG sich stets auf die jeweils gültige Fassung des § 302 AktG beziehen. Anlass zu dieser Klarstellung gibt das am 26. Februar 2013 in Kraft getretene Gesetz zur Änderung und Vereinfachung der Unternehmensbesteuerung und des steuerlichen Reisekostenrechts. Danach müssen Gewinnabführungsverträge mit einer GmbH als Organgesellschaft künftig einen solchen dynamischen Verweis auf § 302 AktG in seiner jeweils gültigen Fassung vorsehen. Weitere Änderungen sehen die Änderungsvereinbarungen nicht vor. Die Änderungsvereinbarungen haben jeweils folgenden wesentlichen Inhalt: * Die Herlitz Aktiengesellschaft ist entsprechend der Vorschriften des § 302 AktG, der in seiner jeweils gültigen Fassung und in seiner Gesamtheit auf den jeweiligen Unternehmensvertrag anzuwenden ist, zur Verlustübernahme verpflichtet. * Der weitere Inhalt der Unternehmensverträge bleibt unverändert. Die Änderungsvereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit jeweils der Zustimmung der Hauptversammlung und der Eintragung im Handelsregister der beteiligten Tochtergesellschaften. Vorstand und Aufsichtsrat schlagen vor, folgende Beschlüsse zu fassen: a) Der am 12. Mai 2014 geschlossenen Änderungsvereinbarung zu dem Gewinnabführungsvertrag vom 13. Dezember 2010, geändert durch Änderungsvereinbarung vom 9. Dezember 2011, zwischen der Herlitz Aktiengesellschaft, als Rechtsnachfolgerin der Herlitz PBS Aktiengesellschaft Papier-, Büro- und Schreibwaren, und der Susy Card GmbH, wird zugestimmt. b) Der am 12. Mai 2014 geschlossenen Änderungsvereinbarung zu dem Gewinnabführungsvertrag vom 24. November 2003 zwischen der Herlitz Aktiengesellschaft, als Rechtsnachfolgerin der Herlitz PBS Aktiengesellschaft Papier-, Büro- und Schreibwaren, und der Mercoline GmbH, wird zugestimmt. c) Der am 12. Mai 2014 geschlossenen Änderungsvereinbarung zu dem Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag vom 9. Mai 2003 zwischen der Herlitz Aktiengesellschaft und der Convex Schreibwaren-Handels Gesellschaft mit beschränkter Haftung wird zugestimmt. Die vorstehend vorgeschlagenen Zustimmungsbeschlüsse werden unabhängig voneinander gefasst. Hinweise zu TOP 5: Die nachfolgend genannten Unterlagen liegen von der Einberufung der Hauptversammlung an in den Geschäftsräumen der Gesellschaft, Straße der Einheit 142-148, 14612 Falkensee, zur Einsicht der Aktionäre aus und stehen ab diesem Zeitpunkt zum Download auf der Homepage der Gesellschaft unter http://www.herlitz-ag.com/investor-relations/hauptversammlung/hauptversammlun g-2014.html zur Verfügung. Auf Anfrage wird jedem Aktionär eine Abschrift der Unterlagen erteilt. Die Unterlagen werden außerdem in der Hauptversammlung ausliegen: * die in TOP 5 genannten Unternehmensverträge, jeweils in der bisher geltenden Fassung; * die in TOP 5 genannten Änderungsvereinbarungen; * die Jahresabschlüsse und Lageberichte der Herlitz Aktiengesellschaft für die letzten drei Geschäftsjahre; * die Jahresabschlüsse der Tochtergesellschaften, die an den in TOP 5 genannten Unternehmensverträgen als abhängige Unternehmen beteiligt sind, für die letzten drei Geschäftsjahre; * die gemeinsamen Berichte des Vorstands der Herlitz Aktiengesellschaft und der jeweiligen Geschäftsführungen der Tochtergesellschaften, die an den in TOP 5 genannten Unternehmensverträgen als abhängige Unternehmen beteiligt sind. TEILNAHMEBEDINGUNGEN Zur Teilnahme an der Hauptversammlung und zur Ausübung des Stimmrechts sind diejenigen Aktionäre berechtigt, die sich rechtzeitig bei der Gesellschaft unter der Adresse: Herlitz Aktiengesellschaft, c/o XY AG - Deutsche Bank AG, Securities Production, General Meetings, PF 20 01 07, 60605 Frankfurt am Main (Fax: 069/12 01 28 60 45, E-Mail: wp.hv@db-is.com) anmelden und ihre Berechtigung zur Teilnahme an der Versammlung nachweisen. Für den Nachweis reicht ein in Textform erstellter besonderer Nachweis des Anteilsbesitzes durch das depotführende Institut aus. Der Nachweis hat sich auf den Beginn des 21. Tages vor der Versammlung (Record Date), also auf den Beginn des 3. Juni 2014 zu beziehen und muss in deutscher oder englischer Sprache verfasst sein. Anmeldung und Nachweis müssen der Gesellschaft mindestens sechs Tage vor der Versammlung, also spätestens bis zum Ablauf des 17. Juni 2014 unter der oben genannten Adresse zugehen. Bedeutung des Nachweisstichtages (Record Date) Der Nachweisstichtag (Record Date) ist das entscheidende Datum für den Umfang und die Ausübung des Teilnahme- und Stimmrechts in der Hauptversammlung. Im Verhältnis zur Gesellschaft gilt für die Teilnahme an der Hauptversammlung oder die Ausübung des Stimmrechts als Aktionär nur, wer einen Nachweis des Anteilsbesitzes zum Record Date erbracht hat. Veränderungen im Aktienbestand nach dem Record Date haben hierfür keine Bedeutung. Aktionäre, die ihre Aktien erst nach dem Record Date erworben haben, können somit nicht an der Hauptversammlung teilnehmen. Aktionäre, die sich ordnungsgemäß angemeldet und den Nachweis erbracht haben, sind auch dann zur Teilnahme an der Hauptversammlung und zur Ausübung des Stimmrechts berechtigt, wenn sie die Aktien nach dem Record Date veräußern. Der Nachweisstichtag hat keine Auswirkungen auf die Veräußerbarkeit der Aktien und ist kein relevantes Datum für eine eventuelle Dividendenberechtigung. Verfahren für die Stimmabgabe durch einen Bevollmächtigten Das Stimmrecht kann durch einen Bevollmächtigten, z. B. durch ein Kreditinstitut oder eine Vereinigung von Aktionären, ausgeübt werden. Die Erteilung der Vollmacht, ihr Widerruf und der Nachweis der Bevollmächtigung gegenüber der Gesellschaft bedürfen grundsätzlich der Textform. Ausnahmen vom Textformerfordernis können für Kreditinstitute, Aktionärsvereinigungen oder diesen gleichgestellte Personen oder Institutionen bestehen, vgl. § 135 AktG, § 125 Abs. 5 AktG. Daher bitten wir unsere Aktionäre, sich bezüglich der Form der Vollmachten an Kreditinstitute, Aktionärsvereinigungen oder diesen gleichgestellte Personen oder Institutionen mit diesen abzustimmen. Die Gesellschaft bietet ihren Aktionären weiter an, sich von Stimmrechtsvertretern der Gesellschaft, die gegenüber den Aktionären weisungsgebunden sind, vertreten zu lassen. Die Erteilung der Vollmacht an die Stimmrechtsvertreter der Gesellschaft, ihr Widerruf und der Nachweis der Bevollmächtigung gegenüber der Gesellschaft bedürfen der Textform. Für Bevollmächtigungen kann das Formular verwendet werden, das den Aktionären nach deren ordnungsgemäßer Anmeldung zugesandt wird. Der Nachweis der Bevollmächtigung kann auch unter folgender E-Mail-Adresse übermittelt werden: hauptversammlung@herlitz-ag.com. RECHTE DER AKTIONÄRE Ergänzung der Tagesordnung Aktionäre, deren Anteile zusammen den zwanzigsten Teil des Grundkapitals oder den anteiligen Betrag von Euro 500.000,- erreichen, können von der Gesellschaft gemäß § 122 Abs. 2 AktG verlangen, dass Gegenstände auf die Tagesordnung gesetzt und bekannt gemacht werden. Das Verlangen muss der Gesellschaft schriftlich mindestens 30 Tage vor der Versammlung, also bis zum Ablauf des 24. Mai 2014 zugehen. Gegenanträge und Wahlvorschläge von Aktionären Aktionäre können gemäß §§ 126, 127 AktG Gegenanträge zu den Vorschlägen des Vorstands und/oder des Aufsichtsrats stellen und Wahlvorschläge unterbreiten. Gegenanträge und Wahlvorschläge sind ausschließlich an folgende Adresse zu richten: Herlitz Aktiengesellschaft, Rechtsabteilung, Straße der Einheit 142-148, 14612 Falkensee (Fax: 030 43 93 34 08, E-Mail: hauptversammlung@herlitz-ag.com) Ordnungsgemäße Gegenanträge und Wahlvorschläge von Aktionären, die mindestens 14 Tage vor der Versammlung, also bis zum Ablauf des 9. Juni 2014 bei der Gesellschaft eingehen, werden von der Gesellschaft im Internet unter http://www.herlitz-ag.com/investor-relations/hauptversammlung/hauptversammlun g-2014.html zugänglich gemacht. Etwaige Stellungnahmen der Verwaltung werden auf der gleichen Internetseite zur Einsichtnahme bereitgestellt. Auskunftsrecht von Aktionären Jedem Aktionär ist gemäß § 131 AktG auf Verlangen in der Hauptversammlung vom Vorstand Auskunft über Angelegenheiten der Gesellschaft zu geben, soweit sie zur sachgemäßen Beurteilung des Gegenstands der Tagesordnung erforderlich ist. Die Auskunftspflicht erstreckt sich auch auf die rechtlichen und geschäftlichen Beziehungen der Gesellschaft zu einem verbundenen Unternehmen. Um eine sachgerechte Beantwortung zu erleichtern, werden alle Aktionäre und Aktionärsvertreter, die auf der Hauptversammlung Fragen stellen wollen, höflich gebeten, diese Fragen möglichst frühzeitig an die oben zu den Gegenanträgen genannten Adresse zu übersenden. Die Übersendung ist keine förmliche Voraussetzung für die Beantwortung. Das Auskunftsrecht bleibt hiervon unberührt. Informationen auf der Homepage der Gesellschaft Weitergehende Erläuterungen zu den Rechten der Aktionäre nach §§ 122 Abs. 2, 126 Abs. 1, 127 und 131 Abs. 1 AktG finden sich zusammen mit dem Inhalt der Einberufung und der Tagesordnung nebst Erläuterungen zu Tagesordnungspunkt 1, zu dem kein Beschluss gefasst wird, der in der Hauptversammlung zugänglich zu machenden Unterlagen, der Gesamtzahl der Aktien und Stimmrechte im Zeitpunkt der Einberufung sowie etwaiger Ergänzungen der Tagesordnung aufgrund von Minderheitsverlangen unter http://www.herlitz-ag.com/investor-relations/hauptversammlung/hauptversammlun g-2014.html. GESAMTZAHL DER AKTIEN UND STIMMRECHTE IM ZEITPUNKT DER EINBERUFUNG Das Grundkapital der Gesellschaft ist eingeteilt in 10.907.735 nennwertlose Stückaktien, von denen jede Aktie eine Stimme gewährt. Die Gesamtzahl der Stimmrechte beläuft sich somit auf 10.907.735 Stimmrechte. Berlin, im Mai 2014 HERLITZ AKTIENGESELLSCHAFT Der Vorstand --------------------------------------------------------------------------- Sprache: Deutsch Unternehmen: Herlitz Aktiengesellschaft Am Borsigturm 100 13507 Berlin Deutschland Telefon: +49 30 43933055 Fax: +49 30 43933408 E-Mail: hauptversammlung@herlitz-ag.com Internet: http://www.herlitz-ag.com ISIN: DE0006053101 WKN: 605 310 Ende der Mitteilung DGAP News-Service --------------------------------------------------------------------------- |
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